Deutschland möglicherweise Gesellschafter von TenneT

Der Übertragungsnetzbetreiber TenneT, der in den Niederlanden und Deutschland aktiv ist, braucht in den kommenden Jahren Kapital in Milliardenhöhe, um die im Zuge der Energiewende notwendigen Investitionen tätigen zu können. Dreißig Prozent dieses Kapitalbedarfs entfallen auf die Niederlande, siebzig Prozent auf Deutschland. Aus diesem Grund wurde mit Deutschland vereinbart zu prüfen, ob und, wenn ja, in welcher Form sich der deutsche Staat als Gesellschafter an TenneT beteiligen könnte. Finanzminister Hoekstra und Wirtschaftsminister Wiebes haben heute die Zweite Kammer der Niederlande darüber informiert, dass der Abschluss einer Absichtserklärung als Grundlage für Verhandlungen über die Bedingungen für eine Beteiligung des Bundes an TenneT dienen soll.

Gegenwärtig befindet sich TenneT, Betreiber des kompletten niederländischen und eines großen Teils des deutschen Hochspannungsnetzes, vollständig im Besitz des niederländischen Staates. Neben einer Beteiligung des Bundes waren zuvor auch andere Optionen für die Deckung des Kapitalbedarfs geprüft worden; auf dieser Grundlage bestimmte die niederländische Regierung schließlich ihre Präferenz für eine Investition seitens Deutschlands. Die bisher geführten Gespräche haben ergeben, dass auch Deutschland einen Mehrwert darin sieht, die Möglichkeiten für eine Investition in TenneT zu prüfen.

In den kommenden Monaten werden die Niederlande gemeinsam mit Deutschland untersuchen, in welcher Form sich eine Beteiligung des Bundes als Gesellschafter realisieren ließe. Im Fokus steht dabei unter anderem der Schutz der öffentlichen Interessen, etwa die Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Nachhaltigkeit. Grundsätzlich gilt darüber hinaus, dass sich der niederländische Staat als Gesellschafter ausschließlich an Investitionen in das niederländische Geschäft von TenneT beteiligen wird. Beide Seiten haben angekündigt, spätestens im ersten Quartal 2021 eine Einigung erzielen zu wollen.

TenneT schätzt seine derzeitige Investitionsagenda für den Zeitraum 2020 bis 2029 auf 40 bis 50 Mrd. Euro, wobei das zusätzliche Eigenkapital, das die Gesellschafter im selben Zeitraum aufbringen müssen, mit 5,3 Mrd. Euro veranschlagt wird. Dieser Betrag hängt in hohem Maße von externen Faktoren wie der Entwicklung der Investitionsagenda von TenneT ab und kann daher noch steigen oder sinken.

Sollte das Vorzugs- oder ein Ausweichszenario nicht (rechtzeitig) verwirklicht werden können, wird auch niederländisches Kapital in den deutschen Teil von TenneT fließen müssen, um die Kreditwürdigkeit zu erhalten.