Ansprache von Ministerpräsident Mark Rutte beim Frühstück mit Bundesratspräsident Stanislaw Tillich

Sehr verehrter Herr Tillich, Exzellenzen, meine Damen und Herren!

Herr Tillich, ich heiße Sie und Ihre Delegation herzlich in den Niederlanden willkommen. Ich freue mich, dass wir die Tradition des jährlichen Besuchs des Bundesratspräsidenten in den Niederlanden mit Ihrem Kommen wieder ¬aufgreifen können, nachdem der Besuch Ihres Vorgängers im vergangenen Jahr aus persönlichen Gründen kurzfristig abgesagt werden musste.

Deutschland blickt auf einen bewegten und traurigen Sommer zurück. Der Amoklauf in München und die Anschläge von Ansbach und Würzburg sind uns noch frisch im Gedächtnis. Angela Merkel hat bekräftigt, dass Deutschland ein starkes Land ist, das die Herausforderungen gemeinsam meistern wird. Wir Niederländer fühlen mit den Opfern und den Hinterbliebenen. Wir stehen fest an der Seite unserer Nachbarn.

Unsere Länder sind seit vielen Jahrzehnten eng miteinander verbunden. Zum Glück ist unsere Nachbarschaft nicht von der Art, dass wir uns gegenseitig nach dem Leben trachten, nur weil der Zaun ein paar Zentimeter zu weit auf unserem Grundstück steht oder der Nachbarsjunge den Fußball in den Garten geschossen hat. Wir sind Nachbarn, die sich gegenseitig helfen und bei Problemen zusammenstehen. Nachbarn auch, die sich mittlerweile so lange und so gut kennen, dass die Bande immer fester werden.

Wir müssen diese Bande hegen. Und das tun wir auch. Denken Sie nur an die vielen Höhepunkte in unserem bilateralen Terminkalender allein in diesem Jahr: Im April hat das Königspaar Bayern besucht. Kurz darauf hatten wir die Regierungskonsultationen in Eindhoven. Und im Oktober sind die Niederlande zusammen mit Flandern Ehrengast auf der Frankfurter Buchmesse.

Unsere intensiven Wirtschaftsbeziehungen sind das Fundament der deutsch-niederländischen Zusammenarbeit. Das bilaterale Handelsvolumen ist mit 167 Milliarden Euro imponierend, auch nach globalen Maßstäben. Die Niederlande sind der größte Investor nicht nur in ganz Deutschland, sondern auch im schönen Sachsen. Ihr Freistaat ist das wirtschaftlich stärkste der fünf östlichen Bundesländer. Daraus ergeben sich viele Möglichkeiten für unsere künftigen Beziehungen.

Wir passen aber nicht nur auf wirtschaftlichem Gebiet gut zusammen, wir teilen auch Werte miteinander. Weil wir uns als Nachbarn gut verstehen. Und weil wir bei vielen Themen dieselbe Sprache sprechen. Das ist umso wichtiger in einer Zeit, in der die Bedrohung an den europäischen Außengrenzen zunimmt und Terroristen auch auf unserem Kontinent Anschläge verüben.

Und so ziehen wir auch heute in vielen wichtigen Fragen der internationalen Politik an einem Strang. Das gilt nicht zuletzt für die Zusammenarbeit in der Europäischen Union. Das Referendum in Großbritannien hat gezeigt, dass in Teilen der europäischen Bevölkerung große Zweifel am Funktionieren der EU bestehen. Diese Haltung können wir nicht ignorieren. Es gibt sie auch in Deutschland, und es gibt sie in Holland. Gerade jetzt ist es wichtig, für ein Europa einzutreten, das Probleme löst. Deshalb reise ich heute Abend nach Meseberg, um mit Bundeskanzlerin Merkel und den Kollegen aus Schweden, Finnland und Dänemark über die Folgen des Brexits zu sprechen, zur Vorbereitung des informellen Gipfels der Union der 27 in Bratislava am 16. September.

In vielen EU-Mitgliedstaaten stehen in absehbarer Zeit Parlamentswahlen an. Auch in den Niederlanden und in Deutschland. In den Wahlkämpfen wird Europa zweifellos eine Rolle spielen. Angst ist dabei ein schlechter Ratgeber. Wir sollten nicht zurückkehren zum Klein-Klein nationaler Eigeninteressen. Unsere Interessen sind vor allem gemeinsame Interessen. Die blühende bilaterale Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den Niederlanden ist dafür das beste Beispiel.

Sehr verehrter Herr Tillich, dieses gute Verhältnis ist auch das Ergebnis der oft ausgezeichneten persönlichen Kontakte. Und von schönen Traditionen wie dem jährlichen Empfang des Bundesratspräsidenten.

Heute sprechen wir über die Zukunft unseres deutsch-niederländischen Miteinanders. Denn auch ein gutes Verhältnis kann immer noch besser, noch herzlicher und noch stärker werden!

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